Einkommen/Vermögen

Reich­tum, Armut und Ungle­ich­heit kön­nen auf unter­schiedliche Weise definiert wer­den. Die ökonomis­chen Fak­toren sind dabei Einkom­men und Ver­mö­gen. Über Einkom­men gibt es meist mehr Infor­ma­tio­nen und es ist die Basis für die meis­ten wichti­gen Indika­toren. Dazu gehört beispiel­sweise die absolute Armutsgren­ze von einem Dol­lar und neun­zig Cent pro Tag.

Einkom­men ist in vie­len Staat­en sowie glob­al sehr ungle­ich verteilt; die Ver­mö­gen­sun­gle­ich­heit ist jedoch noch weitaus extremer. Zum Ver­gle­ich: Die ober­sten ein Prozent der Welt­bevölkerung vere­inen 20,4% des glob­alen Einkom­mens auf sich. Für Ver­mö­gen liegt der Wert sog­ar bei 33% (Alvare­do, Chan­cel, Piket­ty, Saez, & Zuc­man, 2018).[1]

 

Vermeidung/Hinterziehung

Oft wird zwis­chen legaler Steuerver­mei­dung und ille­galer Steuer­hin­terziehung unter­schieden. Die Gren­zen sind jedoch fließend. Unternehmen bew­erten ihre Steuerkon­struk­tio­nen oft nach der Chance, dass sie als legal eingestuft wird. Bis es zu ein­er behördlichen Beurteilung kommt, ist es somit nicht möglich, eine Kon­struk­tion als legal oder ille­gal einzustufen. Angesichts vager Regelun­gen zu Gewin­nver­schiebung gibt es momen­tan zahlre­iche Kon­struk­tio­nen, die auf legale Weise einen Großteil der Steuern ver­mei­den. Wichtig ist jedoch, dass aggres­sive Steuerver­mei­dung durch Fir­men und reiche Indi­viduen, legal oder nicht, in den meis­ten Fällen ille­git­im ist. Denn sie ist schädlich für gesellschaftlichen Zusam­men­halt und demokratis­che Selb­st­bes­tim­mung – und wird außer­halb von Gerichtssälen auch von der großer Mehrheit abgelehnt.

 

Pro­gres­sive Steuern

Ver­schiedene Steuern tre­f­fen unter­schiedliche Gesellschaftss­chicht­en härter. Pro­gres­sive Steuern belas­ten diejeni­gen Steuerzahler stärk­er, die auch mehr bezahlen kön­nen. Regres­sive Steuern tre­f­fen ärmere Schicht­en härter als reichere. Die Steuer­pro­gres­siv­ität wird rel­a­tiv zum Einkom­men oder Ver­mö­gen und nicht in absoluten Zahlen definiert. Denn die Auswirkun­gen von Abgaben auf die wirtschaftliche Sit­u­a­tion der Betrof­fe­nen unter­schei­den sich für unter­schiedlich wohlhabende Gesellschaftss­chicht­en extrem. Zusät­zliche Steuern von 10 Dol­lar im Monat haben für Men­schen unter der absoluten Armutsgren­ze von 1,90 Dol­lar eine viel größere Bedeu­tung als für die reicheren Schicht­en.

Das Beispiel zeigt bere­its, dass pauschale Abgaben und ein­heitliche Steuer­sätze oft regres­siv wirken. Das Ziel muss ins­beson­dere in einkom­menss­chwachen Staat­en aber sein, ärmere Schicht­en nicht über Gebühr mit zusät­zlichen Steuern zu belas­ten. Steuern wie Umsatz- bzw. Mehrw­ert­s­teuern, für die ärmere Men­schen einen sehr hohen Teil des Einkom­mens aufwen­den, oder pauschale Abgaben für essen­zielle Staats­di­en­stleis­tun­gen wie Pass-Erneuerun­gen soll­ten daher nicht die dom­i­nante Quelle für Staats­fi­nanzierung sein. Einkom­men­steuern und Ver­mö­gen­s­teuern mit pro­gres­siv­en Sätzen (also ansteigen­den Steuer­sätzen mit steigen­dem Einkom­men beziehungsweise Ver­mö­gen) sind dage­gen Beispiele für pro­gres­sive Steuern mit großer Umverteilungswirkung. Allerd­ings kön­nen auch poten­ziell regres­sive Steuern so fein­justiert wer­den, dass sie zumin­d­est verteilungsneu­tral wirken. Beispiele dafür sind niedrigere Umsatzs­teuern für Grund­nahrungsmit­tel oder höhere Sätze für Luxu­s­güter.[2]

 

Schattenfinanzplätze/Steueroasen

Sowohl im Deutschen wie auch im Englis­chen ist der Begriff der Steueroase („tax haven“) nicht klar definiert und umfasst oft­mals unter­schiedliche Aspek­te. Wir unter­schei­den deswe­gen zwis­chen Schat­ten­fi­nanz­plätzen, die vor allem durch ihre Anonymität Steuer­hin­terziehung und Geld­wäsche von Indi­viduen ermöglichen („finan­cial secre­cy juris­dic­tions“), und Steueroasen für Unternehmen beziehungsweise Unternehmenss­teuer­wüsten („cor­po­rate tax havens“), die ins­beson­dere Konz­erne mit niedri­gen Steuern lock­ern. Viele Staat­en und Ter­ri­to­rien kom­binieren bei­de Ele­mente.

Schat­ten­fi­nanz­plätze ziehen mit max­i­maler Intrans­parenz anonymes Kap­i­tal an. Sie ermöglichen beispiel­sweise die Grün­dung von (Briefkasten-)Firmen, bei denen der wahre Eigen­tümer im Hin­ter­grund („wirtschaftlich­er Eigen­tümer“) nicht veröf­fentlicht und oft nicht ein­mal reg­istri­ert wird. Über Invest­ment­fonds und unter­schiedliche Fir­menkon­struk­tio­nen ist Anonymität nach wie vor aber nicht nur in den Schat­ten­fi­nanz­plätzen, son­dern in so gut wie allen Staat­en der Welt möglich. So kön­nen Steuern hin­ter­zo­gen sowie Gelder gewaschen und verun­treut wer­den. Ger­ade wenn mehrere Schei­n­un­ternehmen in ver­schiede­nen Staat­en hin­tere­inan­der geschal­tet wer­den, ist es oft nahezu unmöglich, die Hin­ter­män­ner zu iden­ti­fizieren. Über die Anonymität hin­aus bieten die Schat­ten­fi­nanz­plätze für ihre Kun­den oft von aus­ländis­chen Anwalt­skan­zleien maßgeschnei­derte Reg­ulierung und laxe Kon­trollen an.

Steueroasen für Unternehmen bieten inter­na­tionalen Konz­er­nen und Indi­viduen die Möglichkeit, ihre glob­alen Steuern auf ein Min­i­mum zu reduzieren. Diese Staat­en erheben oft keine Steuern auf Unternehmensgewinne, Wert­steigerun­gen, Erb­schaften und aus­ländis­che Einkom­men oder bieten maßgeschnei­derte Aus­nah­meregelun­gen, die den effek­tiv­en Steuer­satz stark senken. Damit die Unternehmen von diesen Steuer­sätzen prof­i­tieren kön­nen, vere­in­fachen die Steueroasen es Unternehmen, ihre Gewinne dor­thin zu ver­lagern. Zu diesem Ziel stellen sie beispiel­sweise geringe Ansprüche an die Sub­stanz von Unternehmen und schließen vorteil­hafte Steuer­abkom­men mit den Län­dern ab, aus denen Gelder in die Steueroase fließen. Auch reiche Indi­viduen kön­nen von den niedri­gen Steuern prof­i­tieren.

Das Tax Jus­tice Net­work erstellt zu bei­den Kat­e­gorien einen Index mit den größten Übeltätern. Seit 2009 veröf­fentlicht es den Index der Schat­ten­fi­nanz­plätze und seit 2019 auch einen Index der Unternehmenss­teuer­wüsten. Hier ein Überblick:

Platz im Rank­ing (höher ist schlechter) Schat­ten­fi­nanzin­dex (2018)[1] Index der Unternehmenss­teuer­wüsten (2019)[2]
1 Schweiz Britis­che Jungfer­nin­seln
2 USA Bermu­das
3 Kaimanin­seln Kaimanin­seln
4 Hongkong Nieder­lande
5 Sin­ga­pur Schweiz
6 Lux­em­burg Lux­em­burg
7 Deutsch­land Jer­sey
8 Tai­wan Sin­ga­pur
9 Vere­inigte Ara­bis­che Emi­rate (Dubai) Bahamas
10 Guernsey

Hongkong

Deutsch­land: 24

Generell find­et man drei unter­schiedliche Kat­e­gorien von Län­dern, die sich in den Indizes häu­fig auf den vorderen Rän­gen tum­meln:

  1. Die großen Finanz­plätze wie die Schweiz, die USA, Großbri­tan­nien, Deutsch­land und Japan, die vor allem durch ihre Rechtssicher­heit und Geheimhal­tung attrak­tiv für Steuerver­mei­dung sind;
  2. Kleine Staat­en, die niedrige Steuern und gün­stige Recht­skon­struk­tio­nen bieten (z. B. Bahrain, VAE, Lux­em­burg, Sin­ga­pur, Nieder­lande, Zypern, Libanon);
  3. Insel­ter­ri­to­rien, bei denen es sich meist um mit Großbri­tan­nien ver­bun­dene Inseln (Ex-Kolonien) mit teils eigen­er Recht­sprechung han­delt, die beson­ders als steuer­freier Sam­melort von pri­vat­en Geldern aus reichen Län­dern genutzt wer­den (z. B. Kanalin­seln, Jungfer­nin­seln, Bermu­das, Kaimanin­seln).

 


[1] Zahlre­iche Infor­ma­tio­nen zu nationaler und inter­na­tionaler Ungle­ich­heit kön­nen hier abgerufen wer­den: https://wid.world

[2] Eine Liste von rel­e­van­ten Steuer­arten im Entwick­lungskon­text samt Möglichkeit­en, diese pro­gres­siv zu gestal­ten, hat Action Aid zusam­mengestellt: https://actionaid.org/publications/2018/progressive-taxation-briefings